Für uns spielt bei der nationalen Identität die Sprache und die Leitkultur eine große Rolle. Dass wir beides stärken wollen haben wir schon mit Hilfe einiger Anträge in den Parlamenten verdeutlicht.
Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt
Welcher Kandidat oder welche Kandidatin für die nächste Amtszeit zur Verfügung steht, ist derzeit nicht absehbar. Es bleibt abzuwarten, ob sich eine Frau unter den Kandidatinnen und Kandidaten durchsetzen kann.
Bislang ist die Richtlinie zur Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung von den Mitgesetzgebern nicht angenommen.
Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.
