Antwort 11.04.2022 von Kristina Herbst CDU
die Idee des Landes Schleswig-Holstein ist in der Initiative des Bundes aufgegangen. Ein eigenes Landesprogramm wurde seitens der Bundesregierung nicht genehmigt.
die Idee des Landes Schleswig-Holstein ist in der Initiative des Bundes aufgegangen. Ein eigenes Landesprogramm wurde seitens der Bundesregierung nicht genehmigt.
Dafür ist die Bewaffnung von Drohnen essentiell und eine bewaffnete Drohne kann das Leben von Soldatinnen und Soldaten besonders gut schützen.
Die Bundesregierung hat ihrerseits in diversen Gesprächsrunden und Regierungskonsultationen mit der chinesischen Führung das Thema Wahrung von Menschenrechten angemahnt
Die chinesische Haltung zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist sicherlich geostrategisch zu beobachten, kann aber gegenwärtig keinen Einfluss auf Investitionsentscheidungen im Saarland haben, die nach deutschem Recht und Gesetz ablaufen