Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubertus S. • 21.06.2022
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Vor der Wahl forderten Grünen-Politiker Assanges Freilassung, was tun Sie nun gegen dessen Auslieferung an die USA?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde

Frage von Inge C. • 06.06.2022
Wie sehen Sie die Menschenrechte von Julian Assange gewahrt in Bezug auf die aktuelle Inhaftierung in UK und drohende Auslieferung an die USA ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.06.2022 von Gregor Gysi Die Linke

die Menschenrechte werden gegenüber Julian Assange verletzt. Das ist ungeheuerlich. Ich habe schon mehrere Erklärungen dazu abgegeben und unterschrieben und auch Briefe versandt.

Frage von Michael K. • 27.05.2022
WANN werden die Menschenrechte in Deutschland wieder hergestellt?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.06.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Sanktionsmoratorium, das wir mit unseren Ampel-Partnern vereinbart haben, ist ein guter und erster Schritt in Richtung faires Bürgergeld.

Frage von Annette S. • 25.05.2022
Die Grünen wollen die Wirtschaftsbeziehung zu China reduzieren (wegen den Uiguren). Sollten wir nicht auch die Beziehungen zu Katar wegen der Ausbeutung von Arbeitern für die WM Stadien abbrechen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.05.2022 von Stephan Brandner AfD

Menschenrechte werden nur dann als notwendig erachtet, wenn es in die Berichterstattung passt.

Frage von Annette S. • 25.05.2022
Wir hören von Menschenrechtsverletzungen an ausländischen Arbeitern in Katar, die am Bau der Fußballstadien gearbeitet haben. Müssen wir unsere Geschäftsbeziehungen zu Katar nicht dringend überdenken?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 01.07.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Menschenrechtslage in Katar ist alarmierend und scharf zu kritisieren. Das betrifft insbesondere die Situation der von Ihnen bereits angesprochenen...