Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.05.2020

Den Gastbeitrag von Wolfgang Kubicki können Sie einfach hier nachlesen: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article207572343/Wolfgang-Kubicki-Lockerungen-sind-kein-Gnadenakt-sondern-Pflicht.html

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 29.07.2021

(...) Wie in meiner vorherigen Antwort erläutert, es ist für mich und die überwiegende Mehrheit in meiner Partei klar, dass es weder eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei noch mit der AfD geben darf. (...)

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 11.03.2020

da unsere rechtlichen Möglichkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht sehr beschränkt sind, haben wir sehr genau geprüft, wie und mit welchem Verfahren wir unser Anliegen gelten machen können. Gerade ist eine Anwaltskanzlei beauftragt, die Klageschrift zu erstellen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.02.2020

kurzfristig ist durch die Ereignisse in Thüringen Vertrauen verloren gegangen, was sich in leichten Veränderungen in den Umfragen niedergeschlagen hat. Hier werden wir alles dafür tun, Vertrauen zurückzugewinnen.

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