Antwort 02.05.2019 von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten
(...) - Das religiös motivierte Schächten ist im Sinne des Tierwohls zu ächten, sofern es ohne vorherige Betäubung erfolgt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.05.2019 von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten
(...) 1. Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechtes von Transpersonen durch Abschaffung der Begutachtung und des gerichtlichen Verfahrens. (...)
Antwort 17.05.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) > der ältere Präsident Busch hat zu Bundeskanzler Kohl gesagt, dass die > DDR noch nach Artikel 23 dem Geltungsbereich des Grundgesetzes > beitreten dürfe, aber gleichzeitig der Artikel abgeschafft werden (...)
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Antwort 15.01.2019 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Frage. Über den Gesetzgebungsprozess allgemein können Sie sich hier informieren: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu/gesetzgebung/weg/255468 (...)
Antwort 20.12.2018 von Katarina Barley SPD
(...) das Grundgesetz hat die politischen Parteien in Art. (...) Auf die Parteien ist grundsätzlich das bürgerliche Vereinsrecht anwendbar, soweit nicht das Parteiengesetz speziellere Vorschriften enthält. (...)