Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laura Frick
Antwort 28.05.2024 von Laura Frick SPD

Wir brauchen Reformen der deutschen und europäischen Schuldenregeln, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Wir im Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeiten gerade daran, eine Lösung zu finden, die von allen Beteiligten akzeptiert wird.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.06.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sollte eine dieser Bedingungen auf Sie zutreffen, können Sie mithilfe einer Erklärung gegenüber dem Standesamt Ihren Nachnamen ihrem Geschlecht anpassen (§1617f Abs. 1, 3 BGB). Falls nicht, ist eine geschlechtsspezifische Anpassung Ihres Nachnamens leider nicht möglich.

Gregor Voht
Antwort 07.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER

Als Partei der Mitte bemühen wir uns Politik für die Lebenswirklichkeit der Menschen zu machen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 01.07.2024 von Sabine Dittmar SPD

Unter den Mitgliedern der Expertengruppe Long COVID Off-Label-Use sind auch führende ME/CFS-Forschende. Deshalb ist es derzeit nicht ausgeschlossen, dass aus den Erkenntnissen der Expertengruppe auch Schlüsse für weitere Patientengruppen z.B. mit COVID-19-unabhängigem ME/CFS gezogen werden könnten. Bevor diese Erkenntnisse vorliegen, kann es jedoch keine Priorisierung oder eine Entscheidung für eine Kostenübernahme geben.