Kürzungen bei MBE und BMFSFJ sowie Geflüchtetenunterbringung müssen auf Bundesebene zurückgerollt werden. Der Wiedereinzug der Linken setzt ein Zeichen dafür.
Die Wahrung der Würde behinderter als auch nicht behinderter Menschen erfordert die individuelle Betrachtung jedes Einzelfalles. Förderschulen sind sinnvoll.
Nachweislich wäre es möglich, unser Rentensystem so zu reformieren, dass die Menschen im Alter in Würde und frei von Armut leben können.
Wie kommen Sie auf die Idee, dass ich mit einem Untersuchungsausschuß betreffend Tesla bis Ende 2024 warten wollte!?
Das Gegenteil ist der Fall.