Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk S. • 16.11.2023
Antwort von Klaus Mack CDU • 28.11.2023 Eine Finanzierung aus den für die Folgen der Corona-Pandemie vorgesehenen Mitteln ist nicht mehr möglich. Zweifelsohne muss die Bundesregierung aber handeln.
Frage von Sylvia S. • 16.11.2023
Antwort von Axel Echeverria SPD • 18.04.2024 Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Bundeshaushalt 2023 festgestellt, dass eine Umwidmung dieser Gelder gegen die Regeln der geltenden Schuldenbremse verstößt.
Frage von Jennifer F. • 16.11.2023
Antwort von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2023 Im Bundeshaushalt 2024 stehen zusätzliche 52 Millionen Euro für Modellmaßnahmen zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid bereit.
Frage von Nadine S. • 16.11.2023
Antwort ausstehend von Katrin Zschau SPD Frage von Fred K. • 16.11.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 21.11.2023 Frage von Nadine S. • 16.11.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 16.11.2023 Viel zu wenig ist diesbezüglich passiert. Die Bundesregierung hat es sogar noch fertiggebracht, die Haushaltsmittel für die Gesundheitsforschung um mehr als 50 Millionen Euro zu reduzieren.
