Frage von Hans H. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 23.11.2023
Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können.
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Frage von Achim S. • 23.11.2023
Antwort von Udo Schiefner SPD • 16.04.2024
Weiteren politischen Handlungsbedarf sehen ich und meine Kolleg*innen der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion daher an dieser Stelle nicht.
Frage von Monika B. • 23.11.2023
Antwort von Andreas Hein CDU • 23.11.2023
im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 23.11.2023
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.
Frage von Otwin S. • 23.11.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 24.11.2023
Zuständiger SPD-MdB für Forchheim ist Andreas Schwarz. Auf www.bundestag.de finden Sie alle Mitglieder des Verkehrsausschusses.
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2023
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.