Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert D. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU Frage von Andreas S. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Klaus G. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Falko Beitz SPD Frage von Jürgen B. • 16.10.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.05.2024 Die Hisbollah wurde in Deutschland im April 2020 mit einem Betätigungsverbot belegt. Sie stellt das Existenzrecht des Staates Israel offen infrage und ruft zu dessen gewaltsamer Beseitigung auf.
Frage von Michael H. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Horst G. • 16.10.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 23.10.2023 Grundsätzlich gilt: Streumunition ist international geächtet. Sie stellt eine große Gefahr auch für die Zivilbevölkerung in Konflikten und noch lange danach dar.