Die AfD hat gefordert, dass das Grundgesetz entsprechend angepasst wird, da wir der Überzeugung sind, dass das Gesetz zur sogenannten Ehe für alle nicht mit diesem vereinbar ist
Der Verfassungsschutz beobachtet die AfD. Aus den gewonnenen Erkenntnissen ergibt sich das weitere Vorgehen.
Bitcoin unterliegt starken Schwankungen, was es für mich als Zahlungsmittel unattraktiv und zu einem gewissen Teil auch unsicher macht.
Sollte solch eine Forderung hier im Abgeordnetenhaus aufkommen, würde ich das unterstützen
In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.
