Frage von Stephan A. • 28.11.2023
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna Z. • 28.11.2023
Antwort von Torsten Herbst FDP • 20.12.2023
Nach gegenwärtigem Stand wird das sogenannte "Migrationspaket" einschließlich der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Januar 2024 verabschiedet.
Frage von Ozan C. • 28.11.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2024
Der Bildungsbereich ist bereits in Deutschland Kompetenz der Länder.
Frage von Julian W. • 28.11.2023
Antwort von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2024
Nach einem Umzug in den Zuständigkeitsbereich eines anderen Finanzamtes ist es notwendig, das alte Finanzamt über die neue Meldeadresse zu informieren. Dieses kümmert sich dann um den Transfer der notwendigen Dokumente zum neuen Finanzamt, sodass ein doppeltes Einreichen der Steuererklärung nicht notwendig ist.
Frage von Andreas L. • 28.11.2023
Antwort von Nina Scheer SPD • 02.07.2024
Beim Dienstwagenprivileg ist für mich klar, dass es keine Rechtfertigung zu dessen Aufrechterhaltung, zumal in der heutigen Form, gibt.
Frage von Andreas L. • 28.11.2023
Antwort von Bernd Buchholz FDP • 05.12.2023
Der Begriff „Dienstwagenprivileg" kann irreführend sein. Bürgerinnen und Bürger, die von ihrem Arbeitgeber einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung erhalten, müssen diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Diese Regelung bewahrt vor enormer Bürokratie, da durch diese Pauschalversteuerung keine Fahrtenbücher geführt werden müssen.