Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus N. • 03.06.2024
1
Jedes Jahr wandern hunderttausende Menschen, die in Ihren Herkunftsländern erzwungenermaßen klimaneutral leben, nach Deutschland ein und stoßen dann hier CO2 aus. Kann sich das Klima das noch leisten?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Martina M. • 03.06.2024
Ich überlege statt der GRÜNEN eine Kleinpartei zu wählen und deshalb meine Frage: Gibt es grüne Kleinparteien, mit denen sie eine Zusammenarbeit ausschließen bzw. anstreben würden? z.B. KLIMALISTE?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 04.06.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn Kleinstparteien ausreichend Stimmen bekommen, um eine*n Abgeordneten zu stellen, können diese einzelnen Abgeordnete sich der Greens/EFA Fraktion anschließen, sofern es eine starke inhaltliche Nähe gibt.

Frage von Birgit K. • 03.06.2024
Warum waren "alle" 10 BSW Abgeordneten bei der Abstimmung zum WHO Pandemievertrag abwesend? In ihrem 4 seitigem Programm, finde ich dazu ebenso keinen Hinweis.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Frage von Isabelle S. • 03.06.2024
Wie stehen sie einer Senkung der 5% Hürde auf 3% gegenüber, und was halten sie von der Einführung einer "Ersatzstimme", für den Fall, dass die bevorzugte Partei an der Sperrklausel scheitert?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 03.06.2024 von Fabio De Masi BSW

Position zur Sperrklausel

Frage von Christine N. • 03.06.2024
Warum duldet die AFD extremistische Mitglieder, die ganz klar der AFD Schaden zufügen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD duldet keine extremistischen Mitglieder in ihrer Mitte.

Frage von Karl-Heinz K. • 03.06.2024
Habe z. B. Stromausfall. Speise von meinem Notstromspeicher Strom in mein Heimnetz ein. Muss ich für den eingespeisten Strom aus einem Notstromspeicher Netzgebühren an den Energieversorger zahlen?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.06.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, für den eingespeisten Strom aus einem Notstromspeicher müssen keine Netzgebühren an den Energieversorger gezahlt werden. Die Netzentgeltbefreiung für Stromspeicher haben wir im Bundestag bis 2029 verlängert.