Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias W. • 02.06.2024
Können auch neurodivergente Menschen, z.B. mit ADHS, Autismus oder Tourette, Bundeskanzler werden, und was ist die Strategie der freien Demokraten, deren Diskriminierung in Deutschland zu beenden?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ja, selbstverständlich.

Frage von Erhard J. • 02.06.2024
Was wollen/können Sie tun, damit die Justiz (Richter, Staatsanwälte usw.) eine größere Unabhängigkeit vom Freistaat Sachsen (Koalition und Opposition) erreicht?
Portrait von Frank Richter
Antwort 02.06.2024 von Frank Richter SPD

Ich bitte den Fragesteller um Präzisierung des mit seiner Frage Gemeinten.

Frage von David H. • 02.06.2024
Gibt es eine/mehrere Partei(en) zu denen die AfD eine „Brandmauer" errichtet hat?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir reden mit jeder demokratischen Partei, wenngleich wir die Inhalte kritisch begutachten.

Frage von Edmund S. • 02.06.2024
Was ist ihre Lösung zur Beendigung des 88-tägigen Klima-Hungerstreiks in Berlin neben dem Verkehrsministerium für Ehrlichkeit in Bezug auf die dramatische Bedrohung durch die Klimakatastrophe?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.06.2024 von Bärbel Bas SPD

Leider kann ich nur dazu appellieren, den Hungerstreik zu beenden.

Frage von Edmund S. • 02.06.2024
Was ist ihre Lösung zur Beendigung des 88-tägigen Klima-Hungerstreiks in Berlin neben dem Verkehrsministerium für Ehrlichkeit in Bezug auf die dramatische Bedrohung durch die Klimakatastrophe?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.06.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ich habe bereits in den Medien darauf hingewiesen, dass es keine zielführende Richtschnur sein könne, politische Entscheidungen zu treffen, nur um damit Proteste zu beenden. Dadurch würde sich Politik grundsätzlich erpressbar machen - auch für ganz andere, weniger hehre Ziele.

Frage von Edmund S. • 02.06.2024
Was ist ihre Lösung zur Beendigung des 88-tägigen Klima-Hungerstreiks in Berlin neben dem Verkehrsministerium für Ehrlichkeit in Bezug auf die dramatische Bedrohung durch die Klimakatastrophe?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Für globalen Klimaschutz brauchen wir engagierte Politik auf nationaler und internationaler Ebene. Obwohl Klimaschutz in der Verfassung verankert ist, erfordert konkrete Klimapolitik demokratische Mehrheiten. Dafür setzen sich meine Partei und ich weiterhin ein.