Frage von Elisabeth V. • 20.10.2023

Antwort von Rolf Mützenich SPD • 02.11.2023
Mehr Auskunft kann ich Ihnen dazu leider nicht geben.
Mehr Auskunft kann ich Ihnen dazu leider nicht geben.
Eine langfristige und nachhaltig Lösung kann es nur geben, wenn die relevanten Akteure der Region auf dem Weg dorthin eingebunden sind.
Grundsätzlich und insbesondere als Mitglied im Petitionsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg stehe ich Ihnen zeitnah gerne zur Verfügung um über Ihr Anliegen direkt und persönlich zu sprechen.
Die Hamas als Terrorzelle und substanzielle Bedrohung für die Existenz des Staats Israels muss restlos ausgeschaltet werden.
Der Antrag der Union hatte keinerlei seriöse Gegenfinanzierung, deshalb haben wir dagegen gestimmt.