Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias T. • 31.10.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 03.02.2020 (...) Seitdem ist die Koalition besser in Tritt gekommen. Die SPD hat zahlreiche Punkte durchgesetzt, die das Leben der Menschen konkret verbessern: z.B. die Reform der Mietpreisbremse, die Rückkehr zur Parität bei der Krankenversicherung, ein Sofortprogramm für die Pflege, die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag oder die Abschaffung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, so dass der Bund in die Schulen investieren kann. (...)
Frage von Mathias T. • 23.10.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Thomas H. • 10.09.2019
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 17.09.2019 (...) Wir blicken auf eine stolze Geschichte und auf Grundwerte die zu jedem Zeitpunkt und an jedem Ort wichtig sind: Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Ohne die SPD gäbe es kein friedliches, freiheitliches, demokratisches und wiedervereintes Deutschland. Und wir werden weiterhin gebraucht. (...)
Frage von Dante Matteo E. • 29.08.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 02.09.2019 (...) Ich meine, die Zeit ist reif um eine Mitte-Links-Regierung ins Amt zu bringen. Diese Regierung aus SPD, Grünen und Linken, muss dann aber tatsächlich eine alternative Politik betreiben. (...)
Frage von Wulf-Dietrich B. • 28.08.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 02.09.2019 (...) Tatsächlich gibt es auch eine Koalition dieser Art, nämlich in Thüringen. Eher ist es so, dass die Grünen zur CDU schielen und zum Teil weniger zu uns. (...)
Frage von Mathias T. • 25.08.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 26.08.2019 (...) wir sind uns im Parteivorstand, in der Landtagsfraktion und mit den Kreisvorsitzenden einig: Eine Koalition mit der AfD kommt für uns alle nicht infrage.