Antwort ausstehend von Florian Herrmann CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.12.2020 von Tim Brockmann CDU
(...) Der Unterschied der beschriebenen Verkehrsüberwachungsmodule auf dem Smartphone zu den Mitteilungen der Radiosender besteht rechtlich gesehen in der Tatsache, dass Warnungen, wie z.B. bei RSH, häufig keine genaue Standortangabe der Radarfallen beinhalten. (...)
Antwort 05.01.2021 von Mathias Middelberg CDU
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Antwort 09.04.2021 von Tom Schreiber SPD
(...) dass der Staat seiner Verantwortung nachkommen und seine Polizisten bestmöglich vor Bedrohungen (...)
Antwort 21.12.2020 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zwar sind wir immer im Austausch mit der Grünen Jugend, aber sie ist eine eigenständige Organisation mit eigenem Kopf und eigenen Vorschlägen. (...)
Antwort 20.10.2020 von Andrea Lindholz CSU
(...) Keine Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik hat dem Rechtsextremismus in der Gesellschaft jemals so dezidiert den Kampf erklärt wie diese. (...)