Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die deutsch-amerikanischen Verhältnisse sollten nicht davon abhängig sein, in wie fern der Bundesregierung der Präsident genehm ist. (...)

(...) Sie haben mehrere Abgeordnete mit der gleichen Frage angeschrieben. Mein Kollege Dennis Rohe hat Ihnen als zuständiger Haushaltspolitiker, der für den Kulturhaushalt zuständig ist, bereits geantwortet. (...)

(...) Wir GRÜNE fordern, dass dem Haushaltsauschuss des Bundestages regelmäßig über die Kosten des Bundeskanzleramtes Bericht erstattet wird und begleiten auch die Kostenentwicklung mit kritischem Blick. (...)

(...) Selbstverständlich investieren wir auch in den Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden, Parks, Gärten und Bodendenkmälern im Rahmen des Bundesprogrammes "National wertvolle Kulturdenkmäler". (...)

(...) Mir geht es wie gesagt um die grundsätzliche Frage, dass eine politische Haltung keine rechtlichen Konsequenzen im Hinblick auf die Zulässigkeit der Förderung haben sollte. (...)