Antwort 20.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Unser Angebot an die Wählerin unserem Regierungsprogramm ist unmissverständlich: Wir setzen den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten aus und beenden alle freiwilligen Aufnahmeprogramme
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2024 von Bernhard Loos CSU
Das hängt von der Tagesordnung des Bundestages ab.
Antwort 24.01.2025 von Ulrike Bahr SPD
Ich habe mich aus verschiedenen Gründen entschieden, Olaf Scholz mein Vertrauen auszusprechen.
Antwort 07.01.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Datenethikkommission forderte 2019 den Ausbau der ePA für eine bessere medizinische Versorgung. Sicherheit und Patientenhoheit bleiben zentral.
Antwort 21.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Herausforderung liegt darin, ein Gleichgewicht zwischen dem berechtigten und wichtigen Anliegen, für die Patienten eine möglichst gute Gesundheitsversorgung bereitzustellen (wozu es erforderlich sein kann, auch Gesundheitsdaten zu Familienmitgliedern zu speichern) und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der von dieser Datenverarbeitung betroffenen Familienmitglieder herzustellen.
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU