Ich verstehe die Notwendigkeit einer gesunden und nachhaltigen Ernährung. Allerdings sehe ich mehrere Herausforderungen in der Umsetzung der vorgeschlagenen Mehrwertsteueranpassung, die ich im Folgenden erläutern möchte:
Maßregelung von oben ist der falsche Weg. Wenn wir eine CO2-Reduktion und mehr Tierwohl erwirken wollen, dann müssen wir jeden einzelnen hin zu einer Entscheidung für gesunde und nachhaltigere Ernährung bestärken.
seit langem setzt sich meine Partei für eine gesunde und bezahlbare Kita- und Schulverpflegung ein. Den ersten Antrag hierzu hat meine Partei schon 2013 in den Bundestag eingebracht und von mir wurde im Rahmen der Haushaltsplanung beantragt, hierfür Gelder im Haushalt auch einzuplanen.
mein Ansatz und der Ansatz der Linken in der Ernährungspolitik ist darauf gerichtet, dass sich Jede und Jeder gesund und ausgewogen ernähren kann. Anders als die Bundesregierung, die den Fokus auf eine Steuerung durch den Verbraucher richtet.
Ich kann an dieser Stelle nur an meine Antwort verweisen, die ich bereits zu diesem Thema gegeben habe: Das Zurverfügungstellen von Selbsttests liegt nicht in der Kompetenz des Gesetzgebers.
