Antwort 04.02.2025 von Christian Dürr FDP
Die aktuelle Regelung der Altersentschädigung der Abgeordneten ist besser als frühere Modelle, ich halte sie dennoch für nicht mehr zeitgemäß.
Die aktuelle Regelung der Altersentschädigung der Abgeordneten ist besser als frühere Modelle, ich halte sie dennoch für nicht mehr zeitgemäß.
Ob eine verpflichtende Angabe der Flimmerrate sinnvoll ist, hängt jedoch von verschiedenen Faktoren ab, darunter der Nutzen für die Verbraucher und die Umsetzbarkeit für die Industrie.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich auf allen Ebenen für eine Verbesserung der Kinder- und Jugendhilfe ein. Aber zum größten Teil ist die Jugendhilfe eine kommunale Aufgabe, bei der teils die Bundesländer unterstützen, der Bundestag hat keinen Einfluss auf Bezahlung oder Ausstattung der Heime.