Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter U. • 26.06.2024
Bitcoin Wallets und meine Frage zu Ihrer Position des CDU/CSU Antrags bezügl. Geldwäsche u. Extremismusfinanzierung (BT DS. 20/9730).
Tim Wagner
Antwort 07.08.2024 von Tim Wagner FDP

Gegen nationale Alleingänge

Frage von Tim S. • 26.06.2024
Für welche Firmen haben Sie oder die Kanzlei bei der Sie zuvor gearbeitet haben Lobbytätigkeiten übernommen oder welche Firmen die heute in der Öffentlichkeit stehen haben sie zuvor beraten?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 27.06.2024 von Christian Hirte CDU

Als Berufsträger bin ich zur Verschwiegenheit verpflichtet und darf meine Mandanten nicht offenlegen.

Frage von Jan K. • 26.06.2024
Wer kommt im Falle eines Krieges für die finanziellen Verpflichtungen wie z.b. Darlehen der Soldaten auf bzw. wer zahlt im Falle des Todes der Soldaten? Vielen Dank für Ihr Antwort! MfG J. K.
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 29.06.2024 von Malte Kaufmann AfD

In besonderen Fällen gewährt der Gesetzgeber den Betroffenen einen Ausgleich in angemessenem Umfang.

Frage von Jan K. • 26.06.2024
Wer kommt im Falle eines Krieges für die finanziellen Verpflichtungen wie z.b. Darlehen der Soldaten auf bzw. wer zahlt im Falle des Todes der Soldaten? Vielen Dank für Ihr Antwort! MfG J. K.
Portrait von Sepp Müller
Antwort 01.07.2024 von Sepp Müller CDU

Die Leistungen der Einsatzversorgung sowie der Beschädigtenversorgung sind im Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz geregelt.

Frage von Leonidas S. • 26.06.2024
Warum wird Cannabismissbrauch von den Führerscheinstellen definiert?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 25.07.2024 von Mathias Stein SPD

Der notwendige Ermessensspielraum darf nicht zu Willkür führen. Die BASt arbeitet daran, ihre Begutachtungsleitlinien um eine klare Definition zu ergänzen.