Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha R. • 30.06.2024
1
Wird der Beschluss des BFH vom 7.6.24 zu der Verlustverrechnungsbeschränkung von Termingeschäften im Rahmen der Haushaltsverhandlung berücksichtigt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Robin M. • 29.06.2024
Warum werden Hersteller von eFuels nicht wegen irreführender Werbung verklagt, obwohl eFuels niemals klimaneutral sein können, aber als solches beworben werden?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mathias T. • 29.06.2024
Sehr geehrte Frau AdB Merle Spellerberg, sind Sie, wie ich, auch der Meinung, daß es an der Zeit ist, alle Kriege auf der Welt zu beenden und keine neuen Kriege mehr zu beginnen? MfG M. T.
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort ausstehend von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 29.06.2024
Sind Sie zu tiefst überzeugt, dass Russland jemals die Absicht hatte, z.Z. oder zukünftzig haben könnte, ein Nato-Mitglied anzugreifen und wenn ja mit welchem Ziel. Ggf. Gründe für Ihre Überzeugung???
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 10.07.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bisher hat Russland zwar noch kein NATO-Land militärisch angegriffen, aber auf anderen Ebenen ist die aggressive Politik Russlands allgegenwärtig. Das betrifft insbesondere den Cyber-Raum, wo Russlands Angriffe keine Grenzen kennen.

Frage von Thomas H. • 29.06.2024
Sind Sie zu tiefst überzeugt, dass Russland jemals die Absicht hatte, z.Z. oder zukünftzig haben könnte, ein Nato-Mitglied anzugreifen und wenn ja mit welchem Ziel. Ggf. Gründe für Ihre Überzeugung???
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.07.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Putin erhebt in seinen Reden und Fernsehansprachen immer wieder Ansprüche auf Länder, deren Territorium einst zur Sowjetunion und/oder zum Zarenreich gehörten.

Frage von Karin F. • 29.06.2024
Guten Tag, können Sie mir sagen, an wen sich eine Iranerin im Iran wenden muss, wenn sie ein Visum für eine Chancenkarte beantragen möchte: die Botschaft oder Visametric?
Hakan Demir
Antwort 02.07.2024 von Hakan Demir SPD

Das Antragsverfahren für die Chancenkarte ist im Iran aktuell noch nicht verfügbar, da die Botschaft aktuell noch die Eingliederung in das global genutzte digitale Antragssystem vornimmt.