Antwort 01.02.2023 von Dirk Wiese SPD
Bundeskanzler Scholz hat bereits zu Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine die richtigen Schlüsse gezogen u. konkrete Maßnahmen zur Zeitenwende eingeleitet.
Bundeskanzler Scholz hat bereits zu Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine die richtigen Schlüsse gezogen u. konkrete Maßnahmen zur Zeitenwende eingeleitet.
Bundeswehrärzte führen Musterung durch.
Ich habe eine Übung der Bundeswehr mitgemacht und in einem Schützenpanzer Marder gesessen.
Am 3. Juni 2022 habe ich, wie auch bei Abgeordnetenwatch zu lesen ist, gegen das Sondervermögen der Bundeswehr gestimmt. Meine Fraktion hat geschlossen dagegen gestimmt.
Ich selbst habe der Einrichtung des 100 Mrd. € Sondervermögens für die Bundeswehr zugestimmt.
Leider kann ich an dieser Stelle noch keine konkreten Zahlen nennen. Sie müssen sich noch gedulden, bis ein Gesetzentwurf veröffentlicht wird.