Grundsätzlich stehe ich elektronischen Abstimmungen im Deutschen Bundestag aufgeschlossen gegenüber, die Einführung ist jedoch anspruchsvoll. In technischer Hinsicht müssen solche Abstimmungen jederzeit einwandfrei funktionieren sowie manipulations- und rechtssicher ausgestaltet werden.
ich habe keine Kenntnis darüber, ob Wirtschaftsminister Habeck bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits Vorkehrungen für die Wiedereinführung von Strafzöllen gegen die EU durch eine mögliche Trump-Administration getroffen hat.
Entscheidungen eines Rehabilitationsträgers können beim Bundesamt für soziale Sicherung angemahnt werden.
Gerne können Sie sich an den für Ihren Wahlkreis zuständigen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, wenden, dessen Kontaktdaten ich Ihnen hier verlinke
Seit dem Teilhabestärkungsgesetz sind alle Leistungserbringer zu geeignetem Gewaltschutz verpflichtet.
Es ist eine Frage der staatspolitischen Verantwortung, mit jeder US-Regierung gesprächsfähig zu sein.
