Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Träger
Antwort 17.01.2025 von Carsten Träger SPD

Ich halte es für abwegig, mithilfe eines solchen Registers Menschen zu identifizieren, die aufgrund einer psychischen Erkrankung ein angeblich erhöhtes Gewaltpotenzial entfalten können.

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 09.01.2025 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stehe den Vorschlägen von Herrn Linnemann äußerst kritisch gegenüber. Ein Register für psychisch kranke Menschen halte ich nicht für sinnvoll, sondern eher für gefährlich. Wir brauchen eine gute Gesundheitsprävention – das schließt die Psyche ein – und müssen die psychiatrische Versorgung verbessern. Ein solches Register ist eine Stigmatisierung und gefährdet das Vertrauen in unser Gesundheitssystem.

Portrait von Tobias Winkler
Antwort 27.01.2025 von Tobias Winkler CSU

Sehr geehrter Herr S.,

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.01.2025 von Bärbel Bas SPD

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu laufenden Ermittlungen nicht äußere.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 06.01.2025 von Dietmar Nietan SPD

Es ist nun an der zuständigen Polizei bzw. am bereits ermittelnden Staatsschutz, den Vorfall vollständig aufzuklären.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 07.01.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als Grüne haben das Gewalthilfegesetz klar priorisiert, haben leider in den letzten drei Jahren jedoch nicht allein regiert 😉 !