Antwort 29.01.2025 von Oliver Schenk CDU
Ich nehme Ihre Anliegen sehr ernst und werde sie in die entsprechenden Diskussionen auf EU-Ebene einbringen.
Ich nehme Ihre Anliegen sehr ernst und werde sie in die entsprechenden Diskussionen auf EU-Ebene einbringen.
Die Pensionäre haben weder von den Rentenerhöhungen noch von der Energiepreispauschale profitiert, sondern nur die Inflationsausgleichsprämie erhalten.
Daher wurde seitens des Bundesgesundheitsministeriums auf eine abgeschwächte Teilentkriminalisierung durch die Herausnahme von Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz rückgegriffen und der Fokus insbesondere auf den Eigenanbau und den nicht kommerziellen Anbau in Vereinigungen gelegt.