Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

Ich sehe meinen Auftrag nicht in der Unterzeichnung einer Petition. Stattdessen sehe ich die demokratischen Parteien in der Verpflichtung, sich weniger zu streiten und die Menschen nicht in die Arme der AfD zu treiben.

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 16.01.2024

Als AfD fordern wir im Gegenteil die Unterstützung unserer Landwirte z.B. durch eine Beibehaltung und die zukünftige Verdopplung der Agrardieselrückvergütung.

Portrait von Arno Enners
Antwort von Arno Enners
AfD
• 15.01.2024

Ich kenne kein Deportationsplanungstreffen an dem AfD Mitglieder zugegen waren. An einem Treffen zwischen AfD und CDU Mitgliedern, sowie weiteren Teilnehmern in dem die Möglichkeiten der Rückführung bzw Remigration besprochen wurden, kann ich nichts verwerfliches finden.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort von Robert Lambrou
AfD
• 10.04.2024

Die dort offenbar auch anwesenden AfD-Mitglieder hatten demzufolge als Privatpersonen teilgenommen, keiner der Betreffenden konnte daher für unsere Partei sprechen.

Mariana Harder-Kühnel
Antwort von Mariana Harder-Kühnel
AfD
• 15.01.2024

Als Rechtsstaatspartei hält die AfD Deportationen für menschenverachtend und nicht vereinbar mit unserem Grundgesetz.

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