Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) in den Sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten (...)

(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich (...)

(...) Eine berechtigte und journalistisch sorgfältige Medienberichterstattung, die sich an geltendes Recht und medienethische Grundsätze hält, ist demokratieerhaltend. (...)

(...) Ich halte also eine eigene "Lex Spahn" für weder erforderlich noch von Bundesminister Spahn selbst gewünscht. (...)