Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vanessa T. • 12.01.2024
Was unternehmen Sie zum Schutz unserer Demokratie mit Hinblick auf den aufkommenden Faschismus in Deutschland?
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 30.01.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus historischer Erfahrung wissen wir: Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden.

Frage von Yannick S. • 11.01.2024
Was wird die SPD unternehmen um ihren Beitrag zum Schutz unserer Demokratie zu leisten, insbesondere nach der Correctiv Recherche zum AfD Treffen mit Rechtsextremen in Potsdam?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 19.01.2024 von Josephine Ortleb SPD

Die SPD wird die Demokratie aktiv schützen und für die Werte unserer Verfassung einstehen. Dies werden wir in- und vor allem auch außerhalb der ParlameDer Verfassungsschutz wird den Vorgang nun eingehend untersuchen und die nötigen Konsequenzen ziehennte tun.

Frage von Miriam Y. • 10.01.2024
Beabsichtigt die Bundesregierung, unsere Demokratie zeitnah rechtlich stärker abzusichern, indem z. B. die Änderung der Organisationsstruktur des Bundesverfassungsgerichts deutlich erschwert wird?
Portrait von Renate Künast
Antwort 23.02.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.

Frage von Sabrina G. • 06.01.2024
Was sind die Gründe für die Verzögerung beim Demokratiefördergesetz?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 24.01.2024 von Ulrike Bahr SPD

Wir gehen davon aus, dass die parlamentarischen Beratungen zum Demokratiefördergesetz zügig abgeschlossen werden.