Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der unkomplizierte Zugang zu den Angeboten des Internets muss m.E. ein Grundsatz bei der Nutzung dieses Mediums sein. (...)

(...) Grundsätzlich halte ich die Idee einer Kulturflatrate für vielversprechend, wenngleich ich in Sachen Datenschutz noch einigen Klärungsbedarf sehe. (...) Vor diesem Hintergrund bleibt abzuwarten, ob das schwedische Filesharing-Modell auf Deutschland übertragbar ist. (...)

(...) Eine ausreichende Bahnversorgung in der Fläche gehört zur öffentlichen Daseinsfürsorge. Aus meiner kritischen Haltung zur Bahnprivatisierung habe ich in den Gremien und in der Öffentlichkeit nie einen Hehl gemacht. (...)

(...) Dieses nicht unbekannte Phänomen, kennen wir aus der Vergangenheit zur genüge. Ein Beispiel ist der ehemalige Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement, der nach seinem Ausscheiden aus der Politik diverse Posten bei privaten Unternehmen (vor allem in der Energiewirtschaft) angeboten bekam und diese nun gegen die Interessen seiner Partei (insoweit sei an den jüngsten Wahlkampf in Hessen erinnert) ausfüllte. (...)

(...) Sie weisen indes auf ein wichtiges Anliegen hin. Ich unterstütze mit Nachdruck alle verantwortbaren Bemühungen um den Schutz und die Bewahrung der Schöpfung. (...)