Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die SPD - und auch ich persönlich - setzen sich dafür ein, dass möglichst bald eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird. Diese muss begrenzt sein auf Kinderpornographie und präzise rechtliche Anforderungen erfüllen. (...)

(...) Eine Atommacht, eine Diktatur, ein Staat mit einem unsäglichen Präsidenten. Gerhard Schröder hat bei seinem Iran-Besuch auch den politischen Herausforderer des iranischen Präsidenten, Chatami, zu einem Gespräch getroffen. (...)