Antwort 24.02.2009 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr di Lorenzo,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2009 von Sevim Dağdelen BSW
(...) in der Tat stehe ich den restriktiven Regelungen zum Ehegattennachzug, wie er auf Initiative der Regierungskoaltion aus SPD und CDU/CSU im Zuwanderungsgesetz niedergelegt wurde ablehnend gegenüber. Untergräbt er doch den sonst so hoch gehaltenen Schutz von Ehe und Familie gerade hier zum Nachteil von Familien mit bestimmtem Migrationshintergund und im Widerspruch zu Art.6 des Grundgesetzes und Art. (...)
Antwort 17.03.2009 von Joachim Poß SPD
Sehr geehrter Herr Scholl,
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU
Antwort 23.02.2009 von Rainer Wend SPD
(...) Auch wenn es sich bei der HRE um ein privates Finanzinstitut handelt, muss der Staat also eine Insolvenz der HRE vermeiden, um einen Dominoeffekt mit weitreichenden Folgen für den deutschen und die weltweiten Finanzmärkte und damit auch für unsere Volkswirtschaft zu verhindern. Da die internationalen Finanzmärkte immer noch gestört sind, ist derzeit nur der Staat in der Lage einen Zusammenbruch der Bank zu verhindern, weil er sich aufgrund seiner hohen Kreditwürdigkeit problemlos und zu besseren Konditionen als jede Bank finanzieren kann. (...)
Antwort 25.02.2009 von Petra Merkel SPD
Sehr geehrter Herr Schönauer,
vielen Dank für Ihre Frage an mich. Allerdings verstehe ich abgeordnetenwatch.de als Forum, auf dem Bürgerinnen und Bürger mit ihrem/ihrer Abgeordneten in Kontakt treten können.