Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter E. • 21.06.2008
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 25.06.2008 (...) Auch die zunehmende Macht und Kontrolle des Netzes durch private Unternehmen wie z.B. Google ist eine Gefahr für die notwendige Freiheit des Internet. Die Gefahr der weiteren digitalen Spaltung muss in Deutschland einerseits durch einen billigen, möglichst kostenfreien Zugang zum Internet verhindert werden. Andererseits ist dafür aber auch Medienkompetenz notwendig. (...)
Frage von Peter E. • 21.06.2008
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Peter E. • 21.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.06.2008 (...) Es geht weniger um die Erhöhung der Strafen, sondern mehr darum, die Polizei,die Staatsanwaltschaft und die Gerichte so auszurüsten, dass sie dieser Kriminalität "Herr" werden. (...)
Frage von Burkhard K. • 21.06.2008
Antwort von Hildegard Müller CDU • 26.06.2008 Sehr geehrter Herr Kindel,
Frage von Hamid N. • 21.06.2008
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2008 (...) Wie Sie ja wissen, sind im August 2007 eine ganze Reihe von Gesetzen, die Zuwanderer und Flüchtlinge betreffen, verändert worden – oder besser: verschlechtert worden. Zu diesem Paket gehörte auch die Umsetzung einer EU-Verordnung über neue Pässe mit biometrischen Merkmalen. Bisher bekamen die Ausländerbehörden Vordrucke, in die sie selbst die Angaben per Schreibmaschine eingetragen haben. (...)
Frage von Max G. • 21.06.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2008