Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 30.01.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

(...) Die Union hat seit jeher die Forderung nach einer Angleichung der Renten in Ostdeutschland an die Renten in Westdeutschland unterstützt. Der Angleichungsprozess hat 1992 begonnen und sich unter der unionsgeführten Bundesregierung bis Ende 1998 deutlich beschleunigt (Anstieg des aktuellen Rentenwerts (Ost) im Jahr 1992 von 23,57 DM auf 40,87 DM im Jahr 1998). (...)

Sehr geehrte Frau Breitbach,

vielen Dank für Ihre Email.

(...) Im Gegensatz zu Kraftfahrzeugen, die für die meisten Menschen unverzichtbar für ihre Mobilität sind, kann davon ausgegangen werden, dass Krafträder für viele Halter eher der Freizeitgestaltung dienen. Außerdem stände eine Abwrackprämie für Motorräder in Höhe von 2.500 Euro in keinem Verhältnis zum geringeren durchschnittlichen Anschaffungspreis. (...)

(...) Nicht nur als Abgeordneter, auch in meiner Funktion als Präsident der Deutschen Verkehrswacht ist die Straßenverkehrssicherheit stets eines meiner Hauptanliegen. Die europaweite Einführung eines automatischen Notrufs gehört ebenso dazu, wie die Verbesserung bereits bestehender Rettungsleitsysteme. So könnten zahlreiche Menschenleben gerettet und die Verletzungsfolgen deutlich gemindert werden. (...)

(...) Grundsätzlich geht es weder darum, Terroristen nach Deutschland zu holen noch um die massenhafte Aufnahme von Häftlingen aus Guantánamo. (...) Wenn Deutschland allerdings einen Beitrag dazu leisten kann, dass dieses menschenunwürdige Lager endlich geschlossen wird, sollten wir die Vereinigten Staaten dabei unterstützen. (...)