Antwort 23.04.2009 von Martina Bunge Die Linke
(...) Ich finde es sehr vernünftig, nicht allein die Frage der Höhe der Honorierung zu betrachten. Es ist wichtig die Anreize zu betrachten, die mit Vergütungen einhergehen. (...)
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Antwort 08.04.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ich hoffe, dass das Verbraucherinformationsgesetz nicht so verabschiedet wird, wie es bisher geplant ist. Aber zu befürchten ist es. (...)
Antwort 06.04.2009 von Katherina Reiche CDU
Sehr geehrter Herr Schüller,
Antwort 16.04.2009 von Harald Krüger CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie können versichert sein, daß die CDU-Bürgerschaftsfraktion die Frage eines wirksamen Nichtraucherschutzes sehr ernst nimmt. Die Meinungsbildung über die - durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes notwendig gewordene - Novellierung des Hamburgischen Passivraucherschutzgesetzes ist aber noch nicht abgeschlossen. (...)
Antwort 05.04.2009 von Petra Pau Die Linke
(...) Kein Friseur kann gezwungen werden, Rechtsextremen den Schopf zu scheren. Und kein Bus-Unternehmen muss NPD-Mitglieder befördern. Allen steht es frei, Zivilcourage zu zeigen. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN