(...) Einen verordneten "pauschalen Bonus bei der Leistungsbewertung" für Schüler mit Migrationshintergrund gibt es nicht. (...)
Sehr geehrte Frau Goldschmidt,
(...) Dennoch ist es richtig, dass diese Ladestationen sich bislang fast ausschließlich auf privaten Flächen befinden. Dies liegt daran, dass es noch keine ausreichenden gesetzlichen Grundlagen für Ladestationen an öffentlichen Parkplätzen gibt. (...)
(...) Eine EU-weite Regelung für die Ausgabe und Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen gibt es nicht. Auf die Vergünstigungen, die Sie in Deutschland problemlos erhalten, haben Sie in anderen Ländern keinen Rechtsanspruch, denn wer als schwerbehindert anerkannt wird, ist von Land zu Land sehr unterschiedlich geregelt. (...)
(...) Ich habe mich diesbezüglich an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gewandt. Dieses teilte mir mit, dass es einer Auskunft des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zufolge in Deutschland 16 registrierte und verkehrsfähige Tuberkulinum-Präparate gebe, die von mehreren pharmazeutischen Herstellern in verschiedenen Darreichungsformen sowohl als Kombinations- und Monopräparat angeboten würden. Darüber hinaus seien aktuell über 10.000 zugelassene oder registrierte Fertigarzneimittel der besonderen Therapierichtungen verkehrsfähig. (...)
