Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr verehrte Frau Heinze,

(...) Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Es ist denkbar, daß es zu strengeren Regelungen für den Umgang mit großkalibrigen Schußwaffen kommen könnte. (...)

(...) Wir setzen uns für einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik ein. Der Gesundheitsfonds muss wieder abgeschafft werden. Die Kassen sollen ihre Beitragsautonomie zurück erhalten. (...)

(...) Viel wichtiger sind unternehmerisches Talent, Führungsqualitäten, Erfahrungsreichtum, Kreativität, Weitblick, Unbeirrtheit bei der Durchsetzung ambitionierter Pläne und auch menschliche Integrität sowie Anstand. Das ist es, was für mich den Ausschlag bei der Besetzung von Spitzenpositionen gibt. (...)

(...) Solche Sperren werden von anderen Staaten wie Finnland, Norwegen, Schweden, Dänemark, Großbritannien oder Italien bereits angewendet. Hierzu wird die SPD-Bundestagsfraktion ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet vorlegen. Auf dieser Grundlage kann der Deutsche Bundestag Chancen und Risiken einer solchen Zugangssperre diskutieren und zeitnah eine verfassungskonforme und wirksame Lösung finden. (...)

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für eine möglichst schnelle Modernisierung des konventionellen Kraftwerkparks verbessern. Die dezentrale Energieversorgung wollen wir stärken, eben durch Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung, um Stromproduktion und Stromverbrauch nahe zueinander zu bringen. Damit senken wir Leitungsverluste. (...)