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(...) Diese Aussage sollten jedoch nicht losgelöst von der Einschätzung der Gesamtsituation des Israel-Palästina-Konflikts und insbesondere der Hamas betrachtet werden: Die EU, die USA und die meisten westliche Staaten klassifizieren diese als terroristische Vereinigung. Denn die Mittel, so die Begründung, mit denen die Hamas gegen Israel vorgeht - namentlich Selbstmordanschläge und Raketenbeschuss - stellen Akte terroristischer Gewalt dar. Von der Hamas wird gefordert, den Staat Israel anzuerkennen, bevor die EU mit ihr Verhandlungen aufnimmt. (...)

(...) Ziel der sogenannten Abwrackprämie ist es, den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid zu senken und gleichzeitig die deutsche Wirtschaft anzukurbeln. Diese Maßnahme ist sowohl zeitlich (Ende 2009) als auch finanziell (1,5 Mrd. (...)

(...) leider konnte im Zuge der schwierigen Verhandlungen keine Möglichkeit der Umsetzung einer Einbeziehung von Bestandsfahrzeugen gefunden werden. Diese werden, wie in Ihrem Fall zutreffend, weiterhin nach derzeit geltendem Kraftfahrzeugsteuerrecht behandelt und ab 2013 in die Systematik der Neuregelung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes übergeführt. (...)

(...) Darüber hinaus habe ich ein Vorschlagspapier für 10 Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Zufriedenheit von Patienten und Ärzten vorgelegt. Sie können es ebenfalls unter 030-22771179 telefonisch anfordern. (...)