Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marino Freistedt
Antwort 21.04.2009 von Marino Freistedt CDU

(...) Diese Beratungsstelle für besondere Begabungen unterstützt Lehrkräfte, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler und bietet entsprechende Dienstleistungen an. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort 02.04.2009 von Andreas Weigel SPD

(...) Sie haben unter Beweis gestellt, dass sie sich den Grundwerten unserer Republik verpflichtet fühlen. Ich halte es für wenig plausibel, dass einzig und allein die Wehrpflichtigen für die demokratische Einbindung der Bundeswehr verantwortlich sein sollen. Das klingt ähnlich fragwürdig, als würde man behaupten, dass Medienpraktikanten und Volontäre die Pressefreiheit in Deutschland garantieren. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.05.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Dazu gehört es auch, an der Stellensuche eigenständig mitzuwirken. Die Vermittler in den Arbeitsagenturen schließen dazu schriftliche Vereinbarungen mit den Leistungsempfängern ab, in denen die beiderseitigen Rechte und Pflichten festgelegt sind. Da jeder Fall anders ist, werden diese Vereinbarungen individuell ausgestaltet werden und sollen so eine zielgerichtete Förderung ermöglichen, die den jeweiligen Integrationschancen am Arbeitsmarkt Rechnung trägt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 09.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) bei Arztbesuchen zu Vorsorgeuntersuchungen wie die von Ihnen genannte Krebsvorsorge ist keine Praxisgebühr zu bezahlen. Über Zuzahlungsregelungen können Sie sich auf unserer Website http://www.bmg.bund.de/ oder bei Ihrer Krankenkasse erkundigen. (...)