(...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)
(...) Ich finde es durchaus gerecht, wenn deutlich mehr für Bildung und Familie getan werden kann, da eine solide finanzielle Grundlage geschaffen wurde. Ich finde es auch gerecht, wenn sich daran alle nach ihrer Leistungsfähigkeit beteiligen. (...)
Sehr geehrter Herr Möhle,
(...) es gibt eine Menge Papiere der SPD, die nicht immer von allen unterschrieben werden, auch nicht unterschrieben werden müssen. Dabei spielt die Zugehörigkeit zu Gruppen keine Rolle. Vielleicht schauen Sie sich an, was MEINE Äußerungen zu bestimmten Themen sind, bevor Sie mich in eine Ecke stellen; meine homepage-Adresse kennen Sie ja. (...)
(...) In einem gemeinschaftlichen Unterrichtsfach Ethik haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, miteinander ihre religiösen und weltanschaulichen Vorstellungen zu diskutieren, Unterschiede kennen zu lernen, aber auch gemeinsame Werte festzustellen und diese zu verinnerlichen. (...)
(...) Natürlich müssen wir alle uns unserer Verantwortung bewusst sein und heute die Voraussetzungen für eine nachhaltige Zukunft unseres Planeten schaffen. Daher war ich ein großer Unterstützer des Klimapakets, das Ende 2008 vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Nichtsdestotrotz bin ich aber auch der Ansicht, dass eine Klimapolitik nicht zu sehr zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft oder einzelner Mitgliedsstaaten gehen darf. (...)