Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe F. • 26.06.2008
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 26.06.2008 (...) Mir persönlich liegt nichts daran, einen großen Dienstwagen zu fahren. Abgesehen davon, dass Abgeordnete des Bundestages über keinen persönlichen Dienstwagen verfügen, sondern lediglich im Stadtgebiet von Berlin die Fahrbereitschaft des Bundestages nutzen können, bin ich sehr für die Einführung von geeigneten Umweltstandards in den Fahrzeugflotten des Bundes. Repräsentation und Umweltschutz kann man miteinander vereinbaren. (...)
Frage von Michael M. • 26.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 01.07.2008 (...) Erfolgreich haben wir uns dafür eingesetzt unnötige Vorschriften abzuschaffen und notwendige Regelungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Die Abschaffung der Lohnsteuerkarte in Papierform (ab 2011) und die elektronische Steuererklärung seien hier als Beispiele aufgeführt. Dies führt zu einer nicht unerheblichen Kostenreduzierung für den Mittelstand. (...)
Frage von Bernhard W. • 26.06.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.10.2008 (...) Anfang der neunziger Jahre musste die Regierung Lafontaine die Teilentschuldung des Saarlandes durchsetzen. 7 Milliarden Euro kamen so an die Saar, um die Lehrer und die anderen Landesbediensteten bezahlen zu können. (...)
Frage von Barbara B. • 26.06.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Stefan M. • 26.06.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.08.2008 (...) Die Wiedergründung der Sozialdemokratie in der DDR war ein Signal für die Freiheit. Die Sozialdemokratie entstand als Teil der Arbeiterbewegung. Sie hat Arbeiterrechte erstritten, den Sozialstaat ausgebaut und zusammen mit den Gewerkschaften aus verachteten Proletarierinnen und Proletariern gleichberechtigte und selbstbewusste Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gemacht. (...)
Frage von Steffen G. • 26.06.2008
Antwort von Marlene Mortler CSU • 10.07.2008 (...) Erst mit der Öffnung des Ostblocks Ende der 1980er Jahre stieg jedoch die Einreise der Deutschen sprunghaft an, so kamen zwischen 1988 und 1995 pro Jahr zwischen 200.000 und 400.000 Personen in die Bundesrepublik Deutschland, in 2004 waren es nur noch 59.000 mit weiter fallender Tendenz für die nächsten Jahre. Ingesamt kamen seit 1950 über 4,4 Millionen Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland, davon alleine fast 2,3 Millionen aus der UdSSR und den Nachfolgestaaten. (...)