Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 26.06.2008

(...) Mir persönlich liegt nichts daran, einen großen Dienstwagen zu fahren. Abgesehen davon, dass Abgeordnete des Bundestages über keinen persönlichen Dienstwagen verfügen, sondern lediglich im Stadtgebiet von Berlin die Fahrbereitschaft des Bundestages nutzen können, bin ich sehr für die Einführung von geeigneten Umweltstandards in den Fahrzeugflotten des Bundes. Repräsentation und Umweltschutz kann man miteinander vereinbaren. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.07.2008

(...) Erfolgreich haben wir uns dafür eingesetzt unnötige Vorschriften abzuschaffen und notwendige Regelungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Die Abschaffung der Lohnsteuerkarte in Papierform (ab 2011) und die elektronische Steuererklärung seien hier als Beispiele aufgeführt. Dies führt zu einer nicht unerheblichen Kostenreduzierung für den Mittelstand. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.08.2008

(...) Die Wiedergründung der Sozialdemokratie in der DDR war ein Signal für die Freiheit. Die Sozialdemokratie entstand als Teil der Arbeiterbewegung. Sie hat Arbeiterrechte erstritten, den Sozialstaat ausgebaut und zusammen mit den Gewerkschaften aus verachteten Proletarierinnen und Proletariern gleichberechtigte und selbstbewusste Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gemacht. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 10.07.2008

(...) Erst mit der Öffnung des Ostblocks Ende der 1980er Jahre stieg jedoch die Einreise der Deutschen sprunghaft an, so kamen zwischen 1988 und 1995 pro Jahr zwischen 200.000 und 400.000 Personen in die Bundesrepublik Deutschland, in 2004 waren es nur noch 59.000 mit weiter fallender Tendenz für die nächsten Jahre. Ingesamt kamen seit 1950 über 4,4 Millionen Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland, davon alleine fast 2,3 Millionen aus der UdSSR und den Nachfolgestaaten. (...)

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