Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 03.11.2008 von Frank Schäffler FDP

(...) Vor allem älteren Arbeitnehmer droht bei Verlust des Arbeitsplatzes eine lange finanzielle Durststrecke bis zum Renteneintritt. Die FDP setzt sich deshalb seit langem für ein flexibleres Rentenrecht ein. Die Versicherten in der Rentenversicherung sollen - ab dem 60. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 06.04.2009 von Laurenz Meyer CDU

(...) Das Wahlsystem in Deutschland beruht auf der personalisierten Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen zur Verfügung wobei mit der Erststimme der Direktkandidat eines Wahlkreises gewählt wird und mit der Zweitstimme die Partei. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort 21.11.2008 von Johannes Jung SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

besten Dank für Ihre e-Mail. Voraussichtlich ja, aber derzeit kenne ich den Inhalt selbst noch nicht. Ich halte Sie gerne auf dem Laufenden. Neuigkeiten werden auf meiner homepage veröffentlicht.

Frage von Conny-Maren K. • 26.10.2008
Frage an Brigitte Zypries von Conny-Maren K. bezüglich Recht
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.11.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) die von Ihnen angesprochene Gesetzeslücke gibt es nicht. Die Strafprozessordnung (StPO) stellt sicher, dass grundsätzlich nicht allein ein Verfahrensfehler zur Aufhebung eines Urteils führt. Denn nach § 337 StPO hat eine Revision nur Erfolg, wenn das Urteil auf dem gerügten Verfahrensfehler beruht. (...)

Portrait von Werner Hoyer
Antwort 19.12.2008 von Werner Hoyer FDP

(...) Wir Liberale sind der Auffassung, dass die Finanzkrise unter anderem auch Ausdruck der fehlerhaften Bankenaufsicht in den USA und auch in Deutschland ist. Auf diesen Missstand haben wir die Bundesregierung im Übrigen bereits lange vor der aktuellen Krise aufmerksam gemacht. (...)