Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Cramer
Antwort 29.04.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Grünen sind die einzige Fraktion, die sich kontinuierlich gegen den Pensionsfonds des Europäischen Parlaments ausgesprochen hat und die über eine offizielle Fraktionsposition gegen den Fonds verfügt. Am 23. (...)

Frage von Christian B. • 18.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Christian B. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Die Mitglieder von CCC mögen versierte Computerfachleute sein. Aber jetzt frage ich Sie: Ist die Unterstellung, aus "Unfähigkeit oder Böswilligkeit" wolle die Regierung "eine flächendeckende Internet-Zensurinfrastruktur" errichten, ein informationstechnisches Sachurteil oder eine polemische politische Wertung? (...)

Frage von Martin N. • 18.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Martin N. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) herzlichen Dank für Ihre Information. Sie bestätigen somit, dass es im Internet frei verfügbare Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gibt. Viele Kritiker der aktuell vereinbarten Internet-Sperren haben genau dies bestritten und sagten, die Weitergabe erfolge nur per MMS, geschlossene Tauschbörsen etc. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen. (...)