Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 27.09.2024
Sehr geehrte Frau Wegge ,Frage:Wehr legt eigendlich die Mietpreis Erhöhungen ,in Neubauten,Fernwärme fest?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 03.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Als SPD stehen wir für bezahlbaren Wohnraum. Auch künftig setzen wir uns für die Mietpreisbremse, mehr kommunalen Wohnungsbau und Unterstützung für Mieter ein.

Frage von Ulrike M. • 27.09.2024
Warum müssen in 🇩🇪 5 Mio (84 %) Angehörige kostenlos von überwiegend Frauen gepflegt werden,was tun sie gegen die Altersarmut ?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von David S. • 27.09.2024
Ich möchte den Linken bei einem vernünftigen Wahlprogramm für die BTW 2025 helfen, wo kann ich mich hinwenden?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.10.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Sie können Ihre Vorschläge selbstverständlich an den Parteivorstand im Karl-Liebknecht-Haus senden.

Frage von Claus S. • 27.09.2024
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Wird Ihre Fraktion jetzt Beschwerde bei der EU-Kommission einlegen, damit diese prüft, ob der Verkauf von HHLA-Anteilen an MSC unter Wert erfolgt ist und somit gegen EU-Beihilferecht verstößt?
Portrait von Dennis Thering
Antwort ausstehend von Dennis Thering CDU
Frage von Georg T. • 27.09.2024
Aus welchen Gründen und mit welcher Argumentationkette, durch wen vorgebracht, sind die Strafen aus dem ersten Entwurf des Bundeswaldgesetzes geflogen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 19.03.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Streichung der Strafen für zu umfangreiche Abholzung und der Einschränkungen für Waldfahrzeuge aus dem Entwurf des Bundeswaldgesetzes von November 2023 war das Ergebnis eines intensiven Abstimmungsprozesses zwischen den verschiedenen Bundesressorts.