Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 06.06.2009 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Gern stehen wir Ihnen auch dazu wieder Rede und Antwort. Die Möglichkeit zur Durchleuchtung aller Post sehe ich nicht, ebensowenig die Sperrung von Internetseiten, die keinen Bezug zu Kinderpornographie oder anderen Gesetzesverstössen haben, wie sie bereits zu Teilen im Ausland erfolgt. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 03.06.2009 von Thomas Kossendey CDU

(...) Das begrüße ich. Dass es nur schwer konkret quantitativ zu beurteilen ist, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindern oder erschweren wird, ist für mich kein Argument dafür, es gar nicht erst zu versuchen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 14.08.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr erhalten neben ihrer regelmäßigen Besoldung Zulagen. Diese sind zum 1. (...)