Antwort 22.09.2009 von Christoph Bergner CDU
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. September.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrter Herr Schlosser,
Antwort 23.08.2009 von Sebastian Weigle SPD
(...) Es ist nun notwendig, dass die Gemeinde sich auf eine Trasse einigt. Als klarer Befürworter der Regionalstadtbahn kann es gelingen, beide Projekte zu verwirklichen. Es kann nicht nur, es muss. (...)
Antwort 19.08.2009 von Matthias Hey SPD
(...) Damit dürfte klar sein, mit wem ich im Landtag gern zusammenarbeiten würde, und es gibt bei mir zudem eine große Deckungsgleichheit in Fragen der Energiepolitik mit den Ansichten der Bündnisgrunen. (...)
Antwort 17.08.2009 von Jörg-Friedrich Küster Die Linke
(...) Euro kosten- einen anständigen Busbahnhof nicht fertiggebaut bekommt, der für unsere Kinder sehr wichtig ist, sollte sich mit solchen Projekten nicht übernehmen. Im Übrigen denke ich, dass solche Großbaustellen vom Votum über ein Volksbegehren oder eine Volksbefragung abhängig gemacht werden müssen. Der Arenawahn ist Größenwahn. (...)
Antwort 18.08.2009 von Ursula Engelen-Kefer SPD
(...) Dabei habe ich mich dafür eingesetzt, daß die Arbeitsvermittlung effizienter wurde, im Falle der Arbeitslosigkeit Arbeitslosenversicherung gleistet wird sowie die Arbeitsmarktpolitik zur Verringerung und Verhütung von Arbeitslosigkeit verbessert wird. Die Einführung von Hartz IV habe ich immer sehr kritisch gesehen, weil Arbeitnehmer, die zuvor lange Jahrzehnte gearbeitet, Beiträge und Steuern gezahlt haben,im Falle ihrer Arbeitslosigkeit zu schnell in die Grundsicherung mit scharfen Bedürftigkeitsprüfungen gedrängt wurden. (...)