(...) Ich halte es vielmehr für richtig, dass Familien und alleinerziehende Mütter und Väter unterstützt werden. Hier ist das Armutsrisiko wesentlich höher als für Singels und kinderlose Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Deshalb bin ich mit den Bündnisgrünen der Auffassung, dass politisches Handeln mehr das Kindeswohl in das Zentrum rücken muss als die Familienform. (...)
(...) Die Rücksprache mit dem Verbindungsbüro der US air force Ramstein ergab, dass Ihre Vermutung insofern nicht zu treffend ist, als sich der Landeanflug nicht seit einiger Zeit verändert hat, vielmehr generell abhängig ist von verschiedenen Faktoren, z.B. von der Beladung oder davon, ob es sich hierbei um eine Sichtflugverfahren oder einen Instrumentenanflug handelt. Diese Faktoren bestimmen das in sich selbst homogene Anflugmuster. (...)
(...) Sozialer Zusammenhalt muss ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft bleiben. Ich bin aber skeptisch, ob dies durch das bedingungslose Grundeinkommen erreicht werden kann. Sozialer Zusammenhalt wird immer bedeuten, dass sich eine Gesellschaft auf Prioritäten einigt. (...)
(...) Die von Ihnen beobachteten und selbst erfahrenen Begrenzungen der Leistungen der sozialen Sicherungssysteme sind zum einen erforderlich, damit diese Systeme auf Dauer leistungsfähig bleiben; zum anderen tragen sie dazu bei, einen möglichst gerechten Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Leistungsempfängerinnen und -empfänger auf der einen Seite und der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler auf der anderen Seite zu wahren . (...)
Sehr geehrter Herr Möller,
vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.
(...) Eine Rentenkürzung beim Hinzuverdienst finden wir vom Prinzip her völlig logisch. Dem liegt das Prinzip zugrunde, dass niemand Kapital daraus schlagen darf, Erwerbsminderungsrente zu erhalten und dann evtl. noch sehr viel dazu zu verdienen. (...)