Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang T. • 04.01.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 08.01.2009 (...) Was wir vor allem brauchen, sind zusätzliche Erzeugungskapazitäten und einen zügigen Ausbau der Leitungsnetze. Auch sollten wir festhalten an dem bewährten Energiemix aus fossilen Energieträgern wie Öl, Kohle und Gas, erneuerbaren und Energien und der Kernenergie. (...)
Frage von Wolfgang T. • 04.01.2009
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 21.01.2009 (...) Sie haben Recht, oft ist es nicht leicht nachzuvollziehen, wie die ständigen Preissteigerungen auf dem Energiemarkt zustande kommen. Natürlich ist es nicht gerechtfertig, dass die großen Energieversorger Rekordgewinne einfahren und die Bürger schutzlos den unangemessen hohen Energiepreisen ausgeliefert sind. Dem gilt es, von politischer Seite her Einhalt zu gebieten. (...)
Frage von Tobias S. • 04.01.2009
Antwort von Bettina Wiesmann CDU • 17.01.2009 (...) Es geht aus meiner Sicht nicht um die Frage, ob wir Vertrauen in die Bürger haben oder nicht. Vielmehr bin ich der Überzeugung, dass das überlegene System der demokratischen Willensbildung die parlamentarische Demokratie ist. Natürlich ist hier der Volkswillen "vermittelt" und wirkt nicht unmittelbar. Aber erstens ist die Unmittelbarkeit angesichts der Komplexität politischer Entscheidungen kein Selbstzweck, und in den meisten Fällen dürfte der intensive parlamentarische Willensbildungsprozess auch zu Entscheidungen höherer Qualität führen. (...)
Frage von Dr. Gert K. • 04.01.2009
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 04.01.2009 (...) In öffentlichen Gebäuden, wo jeder hin können muss, soll auch weiterhin ein Rauchverbot herrschen. In der berühmten Eckkneipe aber soll der Gastwirt entscheiden, ob er eine Nichtraucher- oder eine Raucherkneipe betreiben will. (...)
Frage von Maximilian L. • 04.01.2009
Antwort von Matthias Nölke FDP • 13.01.2009 (...) Ich betrachte Ganztagsschulen als eine sinnvolle und notwendige Einrichtung. Gerade in der heutigen Zeit, in der viele Eltern beide ganztägig berufstätig sind, ist es wichtig, dass für Schüler die Möglichkeit besteht, in der Schule zu Mittag zu essen und nachmittags Hausaufgaben unter Betreuung durchführen zu können. (...)
Frage von Dr. Gert K. • 04.01.2009
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 05.01.2009 (...) Die Gegebenheiten sowohl topographischer als auch verkehrstechnischer Art in den hessischen Städten und Gemeinden sind in Hessen so unterschiedlich, dass ein Einheitslärmschutzplan nicht überal den gleichen Effekt bringt. (...) Nur als Beispiel erwähnt sei die immer wieder geforderte Einhausung an der A 661. (...)