Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Strässer
Antwort 15.10.2009 von Christoph Strässer SPD

(...) Die Pflicht des Staates und somit auch der Legislative ist es, strafbare Sachverhalte, wie in diesem Fall den Besitz, die Herstellung oder die Konsumtion von kinderpornographischem Material, auf dem virtuellen Markt wirksam zu bekämpfen. Nach heutiger Rechtslage werden Internetseiten mit Kinderpornographischem Inhalt von den Providern aus dem Internet genommen. Nicht in Deutschland situierte Server erschweren diesen direkten Zugriff. (...)

Frage von Martin E. • 05.08.2009
Frage an Stefan Haug von Martin E. bezüglich Energie
Portrait von Stefan Haug
Antwort 05.08.2009 von Stefan Haug BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Kurzum: Energie wird nicht mehr billiger zu bekommen sein und für den Wettbewerb müssen Millionen Menschen gemeinsam sorgen! Dann wird der Wettbewerb auch funktionieren und dazu führen, dass Energie einen gerechten und bezahlbaren Preis hat! Die Branche der Erneuerbaren nimmt diesen Kampf gerne auf. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 07.08.2009 von Heinz Schmitt SPD

(...) Die Unterschiede der politischen Systeme Chinas und Deutschlands sind gewaltig. Die staatlich organisierte Zensur in China ist in keiner Weise vergleichbar mit den kürzlich im Bundestag – unserer demokratisch gewählten Volksvertretung - beschlossenen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet. Beispielsweise sollen in China Internet-Seiten gesperrt werden, auf denen Kritik an der Regierung geübt wird. (...)