Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jane S. • 21.01.2009
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2009 (...) Auch die materielle Situation von unter 18-Jährigen ist alles andere als befriedigend: Wir Grüne schlagen daher eine Kindergrundsicherung in Höhe von 330 Euro vor. Ich bin außerdem überzeugt davon, dass wir langfristig ein Grundeinkommen brauchen, das ein menschenwürdiges Auskommen in jeder Lebenslage garantiert. Es lässt sich jedoch nicht von heute auf morgen, sondern nur schrittweise einführen. (...)
Frage von Jens S. • 21.01.2009
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 11.05.2009 Sehr geehrter Herr Schuster,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Gerne möchte ich aber darauf eingehen, warum ein genereller Mindestlohn sich negativ auf die Arbeitsmarktsituation auswirken kann.
Frage von Antonia E. • 21.01.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 06.02.2009 (...) Auch nach diesem historischen Wahlerfolg haben wir Liberale weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit, mit der wir bestehende Gesetze ändern könnten. Seien Sie aber versichert, dass wir unseren dazu gewonnen Einfluss nutzen werden, um eine spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben zu erreichen. Dabei setze ich auf Ihre Unterstützung. (...)
Frage von Michael G. • 21.01.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2009 (...) Deshalb sind meine Versuche, über parlamentarische Anfragen, die Konditionen der bereits verausgabten Milliardenzahlungen und -Bürgschaften zu erfahren, voll gescheidert. Ich bekomme keine Antwort dazu. (...)
Frage von Michael G. • 21.01.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Frank H. • 21.01.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 13.02.2009 (...) Ich werde nicht die Arbeit der Commerzbank verteidigen. Jedoch möchte ich zu bedenken geben, dass gerade dieses Institut vom Zusammenbruch der Finanzmärkte betroffen ist. Es ist wohl eher ein enormer wirtschaftlicher Druck, der zurzeit die Bank belastet. (...)