Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2009

(...) Auch die materielle Situation von unter 18-Jährigen ist alles andere als befriedigend: Wir Grüne schlagen daher eine Kindergrundsicherung in Höhe von 330 Euro vor. Ich bin außerdem überzeugt davon, dass wir langfristig ein Grundeinkommen brauchen, das ein menschenwürdiges Auskommen in jeder Lebenslage garantiert. Es lässt sich jedoch nicht von heute auf morgen, sondern nur schrittweise einführen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 06.02.2009

(...) Auch nach diesem historischen Wahlerfolg haben wir Liberale weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit, mit der wir bestehende Gesetze ändern könnten. Seien Sie aber versichert, dass wir unseren dazu gewonnen Einfluss nutzen werden, um eine spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben zu erreichen. Dabei setze ich auf Ihre Unterstützung. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 13.02.2009

(...) Ich werde nicht die Arbeit der Commerzbank verteidigen. Jedoch möchte ich zu bedenken geben, dass gerade dieses Institut vom Zusammenbruch der Finanzmärkte betroffen ist. Es ist wohl eher ein enormer wirtschaftlicher Druck, der zurzeit die Bank belastet. (...)

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