(...) Nach der letzten Verschärfung des Jugendmedienschutzes dürfen gewalthaltige Computerspiele in Zukunft nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Wir haben in Deutschland einen gut funktionierenden Jugendmedienschutz. (...)
(...) selbstverständlich reicht es nicht, Kinderpornografie erst im Internet zu bekämpfen. Es müssen in erster Linie die Herstellung von Kinderpornografie, der sexuelle Missbrauch oder die sexueller Ausbeutung von Kindern aufgedeckt werden. (...)
(...) ich habe immer betont, dass die bestehende Gesetzeslage zu sogenannten Killerspielen ausreicht. Forderungen nach einer entsprechenden Verschärfung des Strafrechts habe ich stets abgelehnt. (...)
Sehr geehrter Herr Bäumer,
für Ihre Frage vom 8. Juni 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.
(...) Unsere Freude über die Abwendung einer radikal liberalen Regierung unter Merkel, Westerwelle und Kirchhoff nach den Bundestagswahlen 2005 wurde wesentlich geschmälert durch die Erkenntnis aus den Koalitionsverhandlungen, dass ein allgemeinverbindlicher gesetzlicher Mindestlohn – von uns weiterhin als bestes sozialpolitisches Werkzeug angesehen – in dieser Koalition mit der CDU/CSU nicht durchsetzbar war. Und – eine persönliche Bemerkung sei mir an dieser Stelle gestattet – die Sozialdemokratie hält sich an demokratische Grundsätze und Gepflogenheiten wie den vereinbarten Koalitionsvertrag. (...)
(...) Ich bin als Politikerin wie als Mutter der Überzeugung, dass wir nicht weiter zusehen dürfen, wie sich Kinderpornographie im Internet wie ein „aggressiver Krebs“ verbreitet. Onlinemissbrauch muss weltweit konsequent verfolgt, die Quellen müssen geschlossen und die Zugänge versperrt werden. (...)
