Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 02.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Klar ist: Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns als Lohnuntergrenze kann aus unserer Sicht nur in enger Zusammenarbeit und im Schulterschluss mit den Gewerkschaften erreicht werden. Diese waren sich bis Juni 2005 nicht über die Einführung eines einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohn einig. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 02.09.2009 von Patricia Lips CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein funktionierender Nahverkehr im Wahlkreis ist mir sehr wichtig, deshalb habe ich in Ihrer Angelegenheit gleich mit dem Betreiber der Strecke, der VIAS GmbH, Kontakt aufgenommen. Dort sind umfangreiche Recherchen unternommen worden, um mögliche Störungen im besagten Zeitraum aufzuklären. (...)

Portrait von Andreas Storm
Antwort 23.09.2009 von Andreas Storm CDU

(...) Das vorrangige Ziel der Union heißt, das hohe Qualitätsniveau im Öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr mindestens zu erhalten besser noch zu steigern. Dieses Ziel verlieren wir auch nicht aus den Augen, obwohl sich schon jeder von uns über Verspätungen geärgert hat. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort 09.09.2009 von Fritz Rudolf Körper SPD

(...) wie der DGB weiß, engagiert sich meine Partei, die SPD, schon seit langem für einen gesetzlichen Mindestlohn. Mindestlöhne sichern "Gute Arbeit" und sichere Sozialsysteme. Die SPD hat in der vergangenen Legislaturperiode bereits dafür gesorgt, dass über das Entsendegesetz schon jetzt viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohndumping geschützt sind. (...)