Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald H. • 21.01.2009
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2009 (...) Allerdings: Dem Anspruch zwischen Kombattanten und Zivilisten zu unterscheiden, wurde Israel in diesem asymmetrischen Krieg nicht gerecht. Denn auch wenn die Kriegsstrategie der Hamas, Zivilisten und zivile Einrichtungen als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, zynisch und inakzeptable ist, entlässt dies Israel nicht aus der Pflicht, die Folgen seiner Militäraktionen für Zivilisten zu beachten und abzuwägen. Daher war die Militäroffensive angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der Zerstörung der überlebenswichtigen zivilen Infrastruktur letztlich unverhältnismäßig. (...)
Frage von Peter C. • 21.01.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.02.2009 (...) Zu betonen ist nicht zuletzt, dass auch die Renterinnen und Rentner, von dem umfassenden und qualitativ hochwertigen Leistungskatalog der Krankenkassen profitieren. (...)
Frage von Sabine K. • 21.01.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 11.02.2009 (...) da Sie mir nicht mitteilen, um welchen Fall es sich beim dem Sexualstraftäter handelt, kann ich Ihnen auch nicht sagen, an wen Sie sich wenden können. Mir ist aktuell keine Gesetzespanne in diesem Bereich bekannt. (...)
Frage von Andreas K. • 21.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.01.2009 (...) Allerdings ist es so, dass wegen anderer Steuern schon jetzt Bestverdienende in andere Länder ziehen. Hier hat aber Die Linke vorgeschlagen, deutsche Staatsangehörige unabhängig vom Wohnsitz zu verpflichten, im Ausland ergangene Einkommensteuerbescheide nach Deutschland zu senden. Wenns ich dabei herausstellt, dass sie in Deutschland hätten mehr zahlen müssen, muss die Differenz hier noch bezahlt werden. (...)
Frage von Sascha S. • 21.01.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 23.01.2009 (...) vielen Dank Ihre Anfrage zum Thema "Chemtrails". Dabei handelt es sich (wie bei Wikipedia nachzulesen ist) um eine Verschwörungstheorie, die von der rechtsextremen NPD offensiv verbreitet wird und für die es keinerlei wissenschaftlichen Nachweis gibt. (...)
Frage von Sascha S. • 21.01.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 19.02.2009 (...) Das Umweltbundesamt erklärte in einer ausführlichen Stellungnahme im Jahre 2007, dass es für so genannten Chemtrails keinerlei wissenschaftliche Belege gibt. Auch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sind die beschriebenen Phänomene nicht bekannt. (...)